Europa wächst zusammen

Die Europäische Union wächst dynamisch zusammen. Spätestens seit der Unterzeichnung der Verträge von Amsterdam (1997) und von Nizza (2001) sehen sich wesentliche Kernbereiche einzelstaatlicher Souveränität einer zumindest partiellen "Europäisierung" ausgesetzt. Diesen Wandel aktiv und aufmerksam zu begleiten, ist eine wichtige Herausforderung für alle Verantwortlichen in Parlament und Regierung sowie in der Sozialversicherung.

Zwar bestreitet niemand, dass die Sozial- und Gesundheitspolitik auch künftig in nationaler Verantwortung bleiben muss. So will es der Grundsatz der Subsidiarität, wonach strukturelle Gestaltungsentscheidungen stets vorrangig von den Mitgliedstaaten gefällt werden und nicht durch die EU. Andererseits wird es in der Praxis immer häufiger notwendig, einzelstaatliche Ziele, Strategien und Aktivitäten transnational abzustimmen, um die knappen Finanzmittel sinnvoll einzusetzen und den Versicherten eine optimale Versorgung zu gewährleisten.

Bei ihren Koordinierungsbemühungen geht es den EU-Mitgliedstaaten nicht zuletzt auch um die Frage der künftigen "sozialen Identität" Europas insgesamt. Wichtige Werte wie soziale Gerechtigkeit, Solidarität und die Verfügbarkeit sozialer Dienstleistungen von hoher Qualität für alle Bürger müssen auch in einem Rahmen von 25 und mehr Mitgliedstaaten bewahrt werden. Anders kann die Europäische Grundrechte-Charta nicht mit Leben erfüllt werden.